Bundestag berät Kulturetat
Berlin, 20.01.2010
Am Mittwoch fand im Bundestag die Beratung des Kanzleramtsetats statt. Teil dieses Etats ist auch der Bundeskulturetat. Für die FDP-Bundestagsfraktion sprach Reiner Deutschmann in der Debatte. Er betonte den besonderen Stellenwert der Kultur in Deutschland. Kulturförderung sei nicht nur von ideellem Wert.
Tatsächlich spielte die Kultur- und Kreativwirtschaft in einer Liga mit der Chemie- und Automobilindustrie. Doch vor allem sei Kulturförderung eine Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft, betonte er. Kulturangebote prägten die Lebensqualität in Gemeinden, seien identitätsstiftend und damit auch ein Mittel der Integration.
Gerade in Zeiten der Krise und angesichts von zunehmenden Tendenzen zu Verrohung und Gewalt in der Gesellschaft, sei kulturelle Bildung eine gemeinsame Zukunftsaufgabe von höchster Priorität. Daher dürfe der Rotstift nicht bei der Kultur angesetzt werden. Streichungen in diesem Bereich seien gerade in Krisenzeiten kontraproduktiv.
Lobend hob Reiner Deutschmann hervor, dass in Sachsen die Kultur zu dem staatlichen Pflichtaufgaben gehöre. Daran sollten sich auch die anderen Bundesländer ein Beispiel nehmen.
Auch wenn die Kulturförderung klar Sache der Länder sei, wäre eine Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz nach Ansicht Deutschmanns hilfreich, um den Wert der Kultur zu betonen. Auch der Bundestag müsse die Kulturförderung weiter unterstützen.
FDP-Bundestagsfraktion trifft ALDE-Fraktion in Brüssel
Brüssel, 14. Januar 2010
Vom 13. bis 14. Januar 2010 haben die neuen Mitglieder und die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) im Europäischen Parlament besucht. Neben dem Kennenlernen stand die Koordination beider Fraktionen und die Aufgabenplanung für die neue Legislaturperiode auf dem Programm. Auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso nahm sich Zeit, um die Deutsche Delegation zu politischen Gesprächen zu begrüßen. "In Brüssel werden viele wichtige Gesetzesvorhaben beschlossen, die eine Überführung in die nationalen Gesetze der Mitgliedstaaten der EU erfordern", sagte Reiner Deutschmann. "Deswegen ist es wichtig, frühzeitig über EU-Initiativen informiert zu sein und die Arbeit daran mit den Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament zu koordinieren".
Wahlkreisbüro in Kamenz eröffnet
Kamenz, 7.12.2009
Am 7. Dezember 2009 eröffnete der FDP-Bundestagsabgeordnete Reiner Deutschmann sein Wahlkreisbüro in Kamenz. Bei dieser Gelegenheit möchte sich Deutschmann bei allen seinen Wählen bedanken. In der Zeit zwischen 17 und 20 Uhr sind alle Bürger herzlich zu einem Besuch in die Zwingerstraße 18 eingeladen. Anwesend waren auch der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP, Holger Zastrow und der Generalsekretär der FDP-Sachsen, Torsten Herbst.
Reiner Deutschmann ist seit zwanzig Jahren in der Kamenzer Kultur- und Bildungslandschaft aktiv. Bis Sommer 2008 war er Beigeordneter und leitete den Kulturbetrieb Lessingstadt Kamenz. Seit dem 27. September 2009 ist der FDP-Politiker Abgeordneter des Deutschen Bundestages. In seinem neuen Amt ist er der Kultur treu geblieben. Deutschmann ist kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Das Kamenzer Wahlkreisbüro wird im Dezember von Peter Rachner betreut. Es ist Dienstag und Donnerstag jeweils am Nachmittag zwischen 15 und 17 Uhr geöffnet. Ab Januar 2010 wird das Büro von Diana Wolfrum geleitet. Telefon: 03578/30 93 06, e-Mail: reiner.deutschmann(at)bundestag.de.
Kulturausschuss nimmt Arbeit auf
- Reiner Deutschmann mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann (Mitte)
Berlin, 3.12.2009
Der Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen 2. Dezember 2009 seine reguläre Arbeit aufgenommen. Reiner Deutschmann vertritt die Liberalen als Obmann und Sprecher für Kulturpolitik in diesem Gremium. Zum Auftakt stellte der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, das kultur- und medienpolitische Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die 17. Wahlperiode vor.
Die FDP freut sich auf die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit im Kultur- und Medienausschuss. Wichtige kulturpolitische Vorhaben, wie der Bau des Berliner Stadtschlosses mit dem Humboldt Forum, die Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals sowie des Baus der Dokumentationsstätte "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" wird die neue bürgerliche Koalition umsetzen. Auch die Aufnahme eines Staatsziels Kultur in das Grundgesetz wird wieder auf die Tagesordnung gebracht, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht. Weiter muss das Filmfördergesetz dringend neu gefasst werden, um die Filmförderung in Deutschland fit für die Zukunft zu machen.
Nicht zuletzt wird die FDP den Wert der Kreativität wieder deutlich machen. Das Urheberrecht nimmt hier eine Schlüsselpotition ein. Gerade in der digitalen Welt wird die FDP darauf achten, dass die wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts gewährleitet ist.
Bei Fragen, Hinweisen oder Anregungen
nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
Meine Aufgaben und Funktionen
Kulturpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagfraktion
Obmann der FDP im Ausschuss für Kultur und Medien
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
AG Aufbau Ost
Verwaltungsrat des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds
Stiftung Deutsches Historisches Museum
Kuratorium Stiftung Archiv DDR Parteien
Besucher:
